
Entdeckt im Beatlemania-Museum auf der Reeperbahn.

Und das ist nichts weniger als höchst gefickt eingeschädelt (um aus sehr gerechtfertigtem Anlass noch mal einen gloriosen „Samstagnacht“-Kalauer zu reanimieren).
„Ist es denn schicklich, wenn man seiner überforderten Tischdame beim Leeren ihrer diversen Weingläser behilflich ist?“, fragte ich heute Abend aus sehr gutem Grund den Stilpapst Uwe Fenner, bei dem Ms. Columbo und ich ein Etiketteseminar absolvierten.
„Nirgendwo in der EU“, las ich neulich im Spiegel, „sind die Nachbarschaftsbeziehungen so schlecht wie zwischen Bratislava und Budapest.“
Themen- und Städtewechsel: Angesichts des Niedergangs der hiesigen Sozialdemokratie fragt sich vielleicht mancher, was eigentlich die hessische Sozisargnagelschmiedin Andra Ypsilanti inzwischen so macht. Nun, sie betreibt anscheinend ein Schuhgeschäft in der Budapester Pàrizsi utca, das ist mitten im Zentrum (Beweisfoto).
Vorvorgestern habe ich an dieser Stelle meine Mail an die Bundesvorsitzenden von sieben Parteien dokumentiert. Meine Kernfragen waren glasklar gestellt. Sie lauteten:1) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Vorratsdatenspeicherung nicht explizit abschaffen will?
2) Werden Sie einen Koalitionsvertrag unterschreiben, der sich nicht ausdrücklich gegen Netzsperren ausspricht?
3) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Verletzung der Privatsphäre mithilfe staatlicher Spionagesoftware nicht explizit ausschließt?
Meine Mail ging natürlich auch an FDP-Chef Dr. Guido Westerwelle (Foto: Dirk Vorderstraße). Er brauchte eine ganze Weile für die Antwort, doch schickte wenigstens eine (im Gegensatz zu CDU, Grüne, Linke und NPD), und zwar von seinem eigenen Account. Hier der Text:Sehr geehrter Herr Wagner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25. August 2009 und für Ihr Interesse an liberaler Programmatik. Darüber habe ich mich gefreut.
Seien Sie versichert, dass die Freien Demokraten und ich ganz persönlich auch in Zukunft konsequent unseren Kurs für mehr Respekt vor den Bürgerrechten halten werden. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – aber wir wenden uns entschieden gegen Maßnahmen, mit denen man keine Straftaten bekämpft, sondern eine Zensur durch die Hintertür einführt.
Zum Thema Internetzensur haben wir Liberale auf unserem Bundesparteitag in Hannover einen eindeutigen Beschluss gefasst. Mit meiner Antwort übersende (ich) (fehlte in der Originalmail, mw) Ihnen den Link zu diesem Beschluss (http://60.parteitag.fdp.de/files/3607/B-60BPT-D2.pdf). Den Kurs, den Sie darin erkennen, werden wir Freie Demokraten auch in Zukunft konsequent verfolgen.
Wie viel wir von unserer liberalen Programmatik für Deutschland umsetzen können, hängt zu allererst von unserer eigenen Stärke ab. Darum kämpfe ich für eine starke FDP in den Ländern und im Bund. Denn je mehr Wählerinnen und Wähler unsere liberale Programmatik unterstützen, desto kraftvoller können wir diese dann auch vertreten. Deshalb werbe ich um Ihr Vertrauen und bitte Sie um Ihre Stimmen für die FDP.
Nochmals vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ihnen persönlich alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Guido Westerwelle, MdB
Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion
Bundesvorsitzender der FDP
Vom Abarbeiten meiner drei Fragen kann bei Westerwelle keine Rede sein; er äußert sich eher allgemein und scheut auch Phrasen nicht („Das Internet ist kein rechtsfreier Raum“). Der Verweis auf ein PDF-Dokument ist zudem unschön.
Hübsch hintersinnig ist die Passage, in der „von unserer eigenen Stärke“ die Rede ist, von der Westerwelle die Umsetzung liberaler Positionen in einer Koalition abhängig macht. Sie bedeutet im Klartext: Wenn ich die FDP nicht wähle, kann sie zwar möglicherweise trotzdem koalieren, ist aber zu kraftlos, um gegenüber dem Koalitionspartner liberale Positionen durchsetzen zu können.
Ich wäre also schuld, wenn trotz FDP-Regierungsbeteiligung Vorratsdatenspeicherungen, Netzsperren und Bundestrojaner nicht abgeschafft würden. Eine rhetorische Volte Westerwelles, vor der ich nur den Hut ziehen kann.
Und jetzt, meine Damen und Herren, wünsche ich am Sonntag gute Unterhaltung. Ich habe mich bereits entschieden.
1) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Vorratsdatenspeicherung nicht explizit abschaffen will?Meine Mail an die SPD ging an Franz Müntefering, doch geantwortet hat Steffen Buchholz (Foto), Mitglied des SPD-Parteivorstandes und zuständig für den Bürgerservice. Seine Mail ist von Anfang an bemerkenswert, denn er verwechselt mich mit seinem eigenen Parteivorsitzenden, wie man bereits der Anrede entnehmen kann …:
2) Werden Sie einen Koalitionsvertrag unterschreiben, der sich nicht ausdrücklich gegen Netzsperren ausspricht?
3) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Verletzung der Privatsphäre mithilfe staatlicher Spionagesoftware nicht explizit ausschließt?
Sehr geehrter Herr Müntefering,Ganz offensichtlich handelt es sich bei Buchholz’ Mail um einen üppigen Textbaustein, eine Sprachregelung, die allgemein verbreitet wird, ohne auf konkrete Anliegen einzugehen.
vielen Dank für Ihre E-Mail, die uns am 25.08.2009 erreicht hat.
Gerne nehmen wir zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen, das am 18. Juni 2009 vom Bundestag beschlossen wurde (Drucksache 16/12850) Stellung.
Wir müssen ein wenig ausholen, um die doch recht komplexen Zusammenhänge zu diesem sensiblen Thema deutlich machen zu können. Wir sind überzeugt, dass alle einen effektiven Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung wollen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan ein umfassendes Konzept mit konkreten zusätzlichen Maßnahmen vorgelegt. Eine der Kernforderungen lautete, dass die Strafverfolgungsbehörden dauerhaft personell und technisch gut ausgestattet sind und die internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden weiter gestärkt wird.
In den vergangenen Jahren haben wir zudem bereits das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornografie lückenlos unter Strafe gestellt.
Der Kampf gegen Kinderpornografie hat viele Facetten, die sich ergänzen und nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten. Unabhängig von der Frage, ob der Missbrauch von Kindern selbst zugenommen hat, stellt sich zunehmend das Problem der Verbreitung von kinderpornografischen Inhalten im Internet. Dies liegt an den Besonderheiten des Internets, in dem auch rechtswidrige Inhalte schnell verbreitet und anonym sowie ohne soziale Kontrolle konsumiert werden können.
Die Bekämpfung der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet ist deshalb ein wichtiges Thema. Das dürfte weitgehend unbestritten sein. Auch ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Ein rechtswidriges Verhalten dort kann selbstverständlich strafbar sein oder zivilrechtlich verfolgt werden.
Fraglich ist letztlich, mit welchen Maßnahmen die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet angemessen, rechtsstaatlich sauber und möglichst effektiv verhindert oder zumindest erschwert werden kann.
Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornografie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internetprovidern heruntergenommen. Ein solcher direkter Zugriff ist im Ausland nicht möglich. Nur deshalb stellt sich die Frage nach Zugangssperren. Es geht hierbei aber nicht um eine Internetzensur,– es geht um die Bekämpfung krimineller Handlungen in einem ganz besonders gelagerten Fall.
Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. Es kommt aber auch darauf an, die Hemmschwelle, die an dieser Stelle in den letzten Jahren deutlich gesunken ist, wieder signifikant zu erhöhen. Dem dient neben der Sperrung einzelner Seiten die Umleitung auf eine Stoppseite mit entsprechenden Informationen.
Mit dem nun beschlossenen Gesetz wurde der ursprüngliche Gesetzentwurf ganz wesentlich überarbeitet und verbessert, wobei die SPD-Bundestagsfraktion ihre wichtigsten Änderungsvorschläge in den Verhandlungen mit der Unionsfraktion durchsetzen konnte. Wir haben damit auch die wesentlichen Kritikpunkte, die sich aus der Bundestagsanhörung und der Stellungnahme des Bundesrates ergeben haben, positiv aufgegriffen.
Der endgültige Beschluss hat insbesondere folgende Änderungen gebracht.
1. „Löschen vor Sperren“: Die Regelung kodifiziert den Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Danach kommt eine Sperrung durch die nicht verantwortlichen Internet-Zugangsvermittler nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist.
2. Kontrolle der BKA-Liste: Die Neuregelung nimmt den Wunsch nach mehr Transparenz auf und etabliert ein unabhängiges Expertengremium beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Mit Blick auf die vornehmlich juristischen Aufgaben, nämlich zu bewerten, ob Inhalte die Voraussetzungen des § 184 b StGB erfüllen, muss die Mehrheit der Mitglieder des fünfköpfigen Gremiums die Befähigung zum Richteramt haben. Die Mitglieder sind berechtigt, die Sperrliste jederzeit einzusehen und zu überprüfen. Mindestens einmal im Quartal erfolgt zudem zusätzlich auf der Basis einer relevanten Anzahl von Stichproben eine Prüfung, ob die Einträge auf der Sperrliste den Voraussetzungen des Paragraphen 1 Satz 1 erfüllen. Sollte die Mehrheit des Gremiums zu der Auffassung kommen, dies sei nicht der Fall, hat das Bundeskriminalamt den Eintrag bei der nächsten Aktualisierung von der Liste zu streichen. Das Expertengremium wird vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit für die Dauer der Geltung des Gesetzes (31. Dezember 2012) bestellt.
3. Datenschutz: Das Gesetz dient ausschließlich der Prävention. Verkehrs- und Nutzungsdaten, die aufgrund der Zugangserschwerung bei der Umleitung auf die Stopp-Meldung anfallen, dürfen nicht für Zwecke der Strafverfolgung verwendet werden. Damit wird auch ausgeschlossen, dass sich durch Spam-Mails fehlgeleitete Nutzer/innen einem Ermittlungsverfahren ausgesetzt sehen könnten. Zudem ist keine Speicherung personenbezogener Daten bei den Internetprovidern mehr vorgesehen.
4. Spezialgesetzliche Regelung: Die im Gesetzentwurf bisher für das Telemediengesetz vorgeschlagenen Regelungen zur Zugangserschwerung werden in eine spezialgesetzliche Regelung überführt. Ausschließliches Ziel des Gesetzes ist die Erschwerung des Internetzugangs zu kinderpornografischen Inhalten. Mit dem neuen Regelungsstandort in einem besonderen Gesetz soll noch deutlicher werden, dass eine Zugangserschwerung auf weitere Inhalte ausgeschlossen bleiben soll. Der Änderungsantrag geht damit auf die vielfach geäußerten Befürchtungen ein, die Zugangserschwerung könnte mittelfristig weiter ausgedehnt werden.
5. Befristung: Die Geltungsdauer des Gesetzes ist bis zum 31.12.2012 befristet. Auf der Grundlage der nach zwei Jahren vorzunehmenden Evaluierung wird der Gesetzgeber in die Lage versetzt, zu prüfen und zu bewerten, ob die Maßnahme erfolgreich war, um endgültig zu entscheiden.
Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren.
Freundliche Grüße
Steffen Buchholz
SPD Parteivorstand
Partei- und Bürgerservice
mailto: parteivorstand@spd.de
Gestern habe ich an dieser Stelle meine Mail an die Bundesvorsitzenden von sieben Parteien dokumentiert. Meine Kernfragen waren glasklar gestellt. Sie lauteten:1) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Vorratsdatenspeicherung nicht explizit abschaffen will?
2) Werden Sie einen Koalitionsvertrag unterschreiben, der sich nicht ausdrücklich gegen Netzsperren ausspricht?
3) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Verletzung der Privatsphäre mithilfe staatlicher Spionagesoftware nicht explizit ausschließt?
Sehr geehrter Herr Wagner,Es war zu erwarten, dass ich bei den Piraten offene Türen einrennen würde. Trotzdem finde ich es erfreulich, wie strukturiert Seipenbusch meine drei Fragen abarbeitet. Er hat sie gelesen! Und konkret beantwortet!
vielen Dank für Ihre Fragen, Ihr Blog ist mir übrigens schon mal empfohlen worden von einem Freund aus Hamburg :-)
Hinsichtlich Ihrer Fragen kann ich klarstellen:
Wir werden unter meiner Leitung nur Koalitionsverträge akzeptieren, die auch folgende Ziele enthalten:
– Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland (also keine verdachtsunabhängige und anlasslose Aufzeichnung der Verbindungsdatenvon Telekommunikation). Die entsprechende Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht ist zurückzunehmen.
– keine Einführung von sog. Netzsperren, Rücknahme des Zensursula-Gesetzes, kein Aufbau von Zensurinfrastruktur für das Internet
– Verbot (bzw. keine Erlaubnis) des sog. Bundestrojaners (staatlich entwickelte Malware zum Zwecke des unbemerkten Eindringens in private Computer durch ihren Internetanschluss).
Zur Erklärung: Die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung ist eines der wesentlichen Kernziele der Piratenpartei. Viele PIRATEN arbeiten auch im Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung mit und insofern gibt es keinen Zweifel, dass wir keine Koalition eingehen können und wollen, die nicht die Abschaffung dieser aus unserer Sicht auch verfassungswidrigen Massnahme anstrebt.
Das einer Zensur im Internet Vorschub leistende sogenannte Zugangserschwerungsgesetz kann getrost als rotes Tuch der Netzgemeinde bezeichnet werden, da es in bisher einzigartiger Weise all das in sich vereint, wogegen die PIRATEN angetreten sind zu kämpfen:
– Die Missachtung von Grundgesetz und Bürgerrechten, wenn es den Regierenden nützlich erscheint.
– Das totale Unverständnis gegenüber dem neuartigen Medium Internet und der Versuch, es durch Zensierung u. ä. solange einzuschränken, bis es sich nicht mehr von den alten (undemokratischeren und unfreieren) Medien unterscheidet.
– Der unerträgliche Populismus, der nicht nur begleitend auftritt, sondern hier sogar jegliches rationale Argument ersetzt und die zahlreichen, sachlich fundierten Gegenargumente schlicht übertünchen soll.
Der Bundestrojaner reiht sich als Massnahme in zwei äußerst bedenkliche Entwicklungen ein, zu deren Bekämpfung die PIRATEN angetreten sind:
1) 'jeder ist verdächtig' – Die Grundhaltung, man müsse alle seine Bürger nach Möglichkeit umfassend überwachen (können), ist der Keim eines Überwachungsstaates. Diese Grundhaltung gilt es zu revidieren.
2) 'der Zweck heiligt die Mittel' – Seit Einführung des großen Lauschangriffs und besonders nach den Anschlägen des 11.9.2001 hat auch der deutsche Staat immer weniger Hemmungen, Mittel einzusetzen, die nicht mit unserer Demokratie vereinbar sind. Hausdurchsuchungen im Falle von polizeilichen Ermittlungen finden ja aus gutem Grunde nicht heimlich statt – entsprechendes muss auch für Durchsuchungen von Computern u. ä. gelten, jegliche Heimlichtuerei passt nicht zur Ausübung staatlicher Gewalt. Die Vermischung von Polizei und Geheimdiensten ist unter allen Umständen zu vermeiden bzw. rückgängig zu machen.
Wir als Piratenpartei können diese Standpunkte übrigens u. a. deshalb glaubwürdig zusichern, weil wir uns ja programmatisch auf wenige Kernthemen beschränkt haben. In einer eventuellen Koalitionsvereinbarung wird es daher insbesondere bei der Verteidigung der Bürgerrechte und der Privatsphäre kein Zurückweichen geben. In diesem Punkte habe ich auch keinen Zweifel, dass ich unseren Mitgliedern aus dem Herzen spreche.
Beste Grüße,
Jens Seipenbusch
Vorsitzender Piratenpartei Deutschland
E-Mail: js/at/piratenpartei.de
Vor einigen Wochen schrieb ich an die Bundesvorsitzenden der Parteien CDU, SPD, FDP, Linke, Grüne, Piraten und – jawoll – NPD eine Mail mit dem Betreff „Bitte um Hilfe bei meiner Wahlentscheidung“. Der Text ging so: Von: Matthias Wagner
Datum: 25. August 2009 22:14:47 MESZ
Sehr geehrte/r Frau/Herr ?,
in jüngster Zeit gibt es in Deutschland politische Entwicklungen, die mich sehr beunruhigen. Es wurden, wie mir scheint, Freiheits- und Bürgerrechte in einem Ausmaß eingeschränkt, wie es in der Geschichte der Bundesrepublik bisher nie der Fall war, zumindest nicht systematisch.
Beispiele: Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren oder auch das staatliche Hacken privater Computer („Bundestrojaner“).
Als Netzbürger ist für mich die Haltung der Parteien zu diesen Punkten von wahlentscheidender Bedeutung. Daher möchte ich von Ihnen wissen, welche Positionen Sie im Fall einer möglichen Regierungsbeteiligung in den unweigerlichen Koalitionsverhandlungen vertreten werden und was mit Ihnen keinesfalls zu machen ist.
Daher möchte ich Sie um Antworten auf folgende drei Fragen bitten:
1) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Vorratsdatenspeicherung nicht explizit abschaffen will?
2) Werden Sie einen Koalitionsvertrag unterschreiben, der sich nicht ausdrücklich gegen Netzsperren ausspricht?
3) Werden Sie einen Koalitionsvertrag akzeptieren, der die Verletzung der Privatsphäre mithilfe staatlicher Spionagesoftware nicht explizit ausschließt?
Für unmissverständliche Antworten ohne offenstehende Hintertür, die mir eine klare Wahlentscheidung ermöglichten, wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass ich Ihre Antworten in meinem Blog „Die Rückseite der Reeperbahn“ (http://www.mattwagner.de/blog.htm) veröffentlichen werde. Bitte antworten Sie nicht, wenn Ihnen das nicht recht ist.
Im vergangenen Monat verzeichnete mein Blog 44.171 Besucher und 67.483 Seitenaufrufe.
Vielen Dank für Ihre Mühe.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Wagner
Ein paar Straßen weiter stießen wir auf den abgebildeten Schokobusen und den angemeldeten Bedarf an weiteren Modellen. Mein drängender Vorschlag, Ms. Columbo möge sich unbedingt zur Verfügung stellen, stieß nicht auf Begeisterung. Auch meine Versicherung, ich würde danach selbstverständlich die Schokoladenreplikation käuflich erwerben, vermochte sie nicht umzustimmen.
Also hieß es weiterziehen. Der bald entdeckte Hinweis auf ein Weinfest fesselte mich sofort. Und bei der mir selbst gestellten Frage, ob ich mich lieber am Tropfen eines Winzers namens Pichler laben würde oder an dem eines Miesbauern, fiel die Entscheidung eindeutig aus.
Feuerlöscher werde ich übrigens auch künftig nicht bei Herrn Wiesgickl aus Oberkotzau kaufen. Obwohl eigentlich überhaupt nichts dagegenspricht.
So, so, das ist also dieses Bayern, von dem man so viel hört.
Weil der Name Baden-Baden bei einem einfach gestrickten Menschen wie mir als dauerhaft insistierender Imperativ ankommt, finde ich mich heute zufällig in genau jenem Hotelpool wieder, in dem vor zwei Jahren Ricky Martin mit seinem Freund Schluss gemacht hat.
Das Hotel in Baden-Baden, wo wir anlässlich des New-Pop-Festivals abgestiegen sind, ist von fast tadelloser Provenienz. Leider hat es nur das neben Bad und WC Wichtigste auf der Welt nicht: WLAN.
Der Franke verfügt nicht nur über eine außergewöhnliche, geradezu extraterrestrisch anmutende Ess-, sondern auch über eine außergewöhnliche Fahrradstrategie.




„Harry’s Fliesenmarkt“ verzeihe ich leichtherzig seinen Deppenapostroph. Und dafür gibt es Gründe.


Am Wochenende wollten wir uns auch mal einen 3-D-Film (Foto) anschauen. Optimistisch und beschwingt traten wir vor die Kinokasse. Dort allerdings verlangte ein professioneller Wegelagerer völlig überraschend die Gesamtsumme von 27 Euro von uns.


Die Kundin im spanischen Lebensmittelladen macht eigentlich alles richtig.
Vielleicht hat ihn der fast volle Mond überm Kiez kirre gemacht, vielleicht auch eine Brise zu viel LSD, jedenfalls bellt draußen ein Mann.